Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen von CoverSchutz für Verträge mit Unternehmern.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – CoverSchutz
Stand: September 2026
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen von CoverSchutz, Inhaber Manuel Philipp Hammerschmidt, Landrichter-von-Brück Str. 7, 89331 Burgau, gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden auf Grundlage dieser AGB nicht geschlossen. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn CoverSchutz ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Individuelle Vereinbarungen, insbesondere im Angebot oder in der Auftragsbestätigung, haben Vorrang.
2. Angebot und Vertragsschluss
Anfragen des Kunden sind unverbindlich. CoverSchutz erstellt auf Grundlage der mitgeteilten Anforderungen ein individuelles Angebot. Ein Vertrag kommt durch Annahme des Angebots durch den Kunden und Bestätigung durch CoverSchutz oder durch Beginn der Auftragsausführung zustande. Für Art und Umfang der Leistung sind insbesondere Angebot, Auftragsbestätigung und die darin einbezogenen Maße, Zeichnungen, Materialien und sonstigen Spezifikationen maßgeblich.
3. Maßanfertigungen und Kundenvorgaben
Die Produkte von CoverSchutz werden überwiegend individuell nach Kundenvorgaben gefertigt. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm bereitgestellten Maße, Zeichnungen, CAD-Daten, Muster und sonstigen technischen Angaben verantwortlich.
CoverSchutz ist grundsätzlich nicht verpflichtet, vom Kunden bereitgestellte Maße und technische Vorgaben auf ihre sachliche Richtigkeit zu überprüfen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
Wird ein Produkt entsprechend den vom Kunden bereitgestellten oder freigegebenen Angaben gefertigt und passt es aufgrund fehlerhafter oder unvollständiger Kundenangaben nicht, begründet dies grundsätzlich keinen Mangel der Leistung von CoverSchutz. Dies gilt nicht, soweit CoverSchutz die Fehlerhaftigkeit erkannt hat oder erkennen musste und einen erforderlichen Hinweis pflichtwidrig unterlassen hat.
4. Beratung und Produkteignung
CoverSchutz berät den Kunden auf Grundlage der von ihm mitgeteilten Anforderungen und Einsatzbedingungen. Der Kunde hat alle für Materialauswahl und Konstruktion relevanten Umstände vollständig mitzuteilen, insbesondere besondere Temperatur-, Feuchtigkeits-, Chemikalien-, Hygiene-, Brand-, Arbeits- oder sonstige Umgebungsanforderungen.
Soweit nicht ausdrücklich eine bestimmte Beschaffenheit oder Eignung vereinbart wurde, bleibt der Kunde für die abschließende Prüfung verantwortlich, ob das Produkt für seinen konkreten Einsatzzweck geeignet ist.
5. Fertigung und Fertigungstoleranzen
CoverSchutz ist berechtigt, geeignete Dritte mit der Herstellung oder anderen Teilen der Leistungserbringung zu beauftragen. Vertragspartner des Kunden bleibt CoverSchutz, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
Bei textilen und individuell gefertigten Produkten können technisch oder materialbedingt geringfügige Abweichungen auftreten. Handelsübliche und technisch unvermeidbare geringfügige Abweichungen insbesondere hinsichtlich Maßen, Farbe, Materialbeschaffenheit oder Oberflächenstruktur stellen keinen Mangel dar, soweit Funktion und vertraglich vorausgesetzte Verwendbarkeit nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Ausdrücklich vereinbarte Toleranzen und Spezifikationen haben Vorrang.
6. Preise, Versandkosten und Zahlung
Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, in Euro netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Verpackungs- und Versandkosten werden zusätzlich berechnet, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart wurde.
Für Neukunden gelten, sofern im Angebot nichts Abweichendes vereinbart ist, entweder 50 % Anzahlung bei Auftragserteilung und 50 % nach Lieferung oder – sofern ausdrücklich angeboten – 100 % Vorauskasse unter Abzug von 2 % Skonto.
Für Bestandskunden sind Rechnungen, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Ein Skontoabzug ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung zulässig.
7. Lieferzeit und Versand
Die Lieferzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt nicht vor vollständiger Klärung aller für die Fertigung erforderlichen Angaben und Freigaben sowie – bei vereinbarter Anzahlung oder Vorkasse – nicht vor Eingang der entsprechenden Zahlung.
Verzögerungen aufgrund verspäteter Maße, Zeichnungen, Freigaben, Informationen oder Zahlungen des Kunden verlängern die Lieferfrist angemessen.
CoverSchutz ist berechtigt, einen geeigneten Versanddienstleister auszuwählen, sofern keine bestimmte Versandart vereinbart wurde. Für den Gefahrübergang gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
8. Änderungen und Stornierungen
Nach Vertragsschluss besteht kein vertragliches Recht des Kunden zur freien Stornierung oder Änderung des Auftrags.
Änderungs- oder Stornierungswünsche bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von CoverSchutz.
Stimmt CoverSchutz einer Änderung oder Stornierung zu, trägt der Kunde die dadurch entstehenden sowie die bis dahin bereits angefallenen auftragsbezogenen Kosten. Hierzu gehören insbesondere Kosten für Materialbeschaffung, Konstruktion, Arbeitsvorbereitung, Fremdleistungen sowie bereits begonnene oder abgeschlossene Produktionsleistungen.
Zwingende gesetzliche Rücktritts-, Kündigungs- und sonstige Rechte bleiben unberührt.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des für sie geschuldeten Kaufpreises Eigentum von CoverSchutz. Der Kunde hat die Vorbehaltsware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln. Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstige Zugriffe Dritter sind CoverSchutz unverzüglich mitzuteilen.
10. Mängel und Nacherfüllung
Für Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts anderes wirksam vereinbart wurde.
Der Kunde hat CoverSchutz Gelegenheit zur Prüfung eines geltend gemachten Mangels und zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. CoverSchutz darf den beanstandeten Artikel selbst oder durch einen beauftragten Produktionspartner untersuchen.
Art und Umfang der Nacherfüllung richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. CoverSchutz kann insbesondere die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Mängelansprüche bestehen insbesondere nicht, soweit eine Beeinträchtigung auf fehlerhaften oder unvollständigen Maßen, Zeichnungen, CAD-Daten oder sonstigen Kundenvorgaben beruht, die CoverSchutz vertragsgemäß umgesetzt hat und deren Fehlerhaftigkeit CoverSchutz nicht erkannt hat oder erkennen musste.
Dasselbe gilt, soweit CoverSchutz nicht verantwortlich ist, für Schäden aufgrund unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung mitgeteilter Einsatzbedingungen, übermäßiger Beanspruchung oder gewöhnlicher Abnutzung.
Ist der Vertrag für beide Parteien ein Handelsgeschäft, gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB.
11. Verjährung von Mängelansprüchen
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt, soweit gesetzlich zulässig, ein Jahr ab Ablieferung.
Die Verkürzung gilt insbesondere nicht für Ansprüche aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie in Fällen, in denen gesetzlich zwingend eine längere Verjährungsfrist gilt.
12. Haftung
CoverSchutz haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und in gesetzlich zwingenden Fällen, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von CoverSchutz.
13. Zeichnungen, CAD-Daten und sonstige Unterlagen
Von CoverSchutz erstellte Zeichnungen, Entwürfe, Konstruktionen und sonstige Unterlagen dürfen, soweit entsprechende Rechte bestehen, ohne Zustimmung von CoverSchutz nicht über die Vertragsanbahnung und Vertragsdurchführung hinaus verwendet oder an Dritte weitergegeben werden.
Stellt der Kunde CoverSchutz Zeichnungen, CAD-Daten, Marken, Logos oder andere geschützte Inhalte zur Verfügung, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass er über die für die vertragsgemäße Verwendung erforderlichen Rechte verfügt.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit dessen Ausschluss wirksam vereinbart werden kann.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz von CoverSchutz Gerichtsstand. CoverSchutz bleibt berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt; an die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Vorschriften.
General Terms and Conditions (GTC) – CoverSchutz
Last updated: September 2026
1. Scope
These GTC apply to all contracts, deliveries and services provided by CoverSchutz, owner Manuel Philipp Hammerschmidt, Landrichter-von-Brück Str. 7, 89331 Burgau, to entrepreneurs within the meaning of Section 14 of the German Civil Code (BGB), legal entities under public law and special funds under public law. Contracts with consumers are not concluded on the basis of these GTC. The customer's differing terms and conditions apply only if CoverSchutz has expressly agreed to their validity. Individual agreements, particularly those in the quotation or order confirmation, take precedence.
2. Quotations and conclusion of contracts
Customer inquiries are non-binding. CoverSchutz prepares an individual quotation based on the requirements communicated. A contract is concluded when the customer accepts the quotation and CoverSchutz confirms it, or when performance of the order begins. The nature and scope of performance are determined in particular by the quotation, order confirmation and the dimensions, drawings, materials and other specifications incorporated therein.
3. Custom-made products and customer specifications
CoverSchutz products are predominantly manufactured individually to customer specifications. The customer is responsible for the accuracy and completeness of the dimensions, drawings, CAD data, samples and other technical information provided.
Unless otherwise agreed, CoverSchutz is generally under no obligation to check the factual accuracy of dimensions and technical specifications provided by the customer.
If a product is manufactured according to information supplied or approved by the customer and does not fit because that information is incorrect or incomplete, this generally does not constitute a defect in CoverSchutz's performance. This does not apply if CoverSchutz identified or should have identified the error and wrongfully failed to provide a necessary warning.
4. Advice and product suitability
CoverSchutz advises the customer on the basis of the requirements and operating conditions communicated. The customer must fully disclose all circumstances relevant to material selection and design, particularly special requirements relating to temperature, humidity, chemicals, hygiene, fire, work or other environmental conditions.
Unless a specific quality or suitability has been expressly agreed, the customer remains responsible for the final assessment of whether the product is suitable for its particular intended use.
5. Manufacturing and tolerances
CoverSchutz may engage suitable third parties for manufacturing or other parts of performance. CoverSchutz remains the customer's contracting party unless expressly agreed otherwise.
Minor variations may arise in textile and individually manufactured products for technical or material-related reasons. Minor variations customary in trade or technically unavoidable, particularly in dimensions, colour, material properties or surface structure, do not constitute a defect provided that function and the contractually intended usability are not materially impaired. Expressly agreed tolerances and specifications take precedence.
6. Prices, shipping costs and payment
Unless otherwise stated, all prices are net amounts in euros plus statutory VAT.
Packaging and shipping costs are charged additionally unless otherwise agreed in the quotation.
For new customers, unless otherwise stated in the quotation, either a 50% advance payment is due upon placing the order and the remaining 50% after delivery, or, where expressly offered, 100% advance payment less a 2% cash discount.
For existing customers, unless otherwise agreed, invoices are payable without deduction within 14 calendar days of the invoice date. A cash discount may be deducted only if expressly agreed.
7. Delivery time and shipping
The delivery time is specified in the relevant quotation or order confirmation. An agreed delivery period does not begin until all information and approvals required for manufacturing have been fully clarified and, where a deposit or advance payment has been agreed, until payment has been received.
Delays caused by late dimensions, drawings, approvals, information or payments from the customer extend the delivery period appropriately.
CoverSchutz may select a suitable shipping service provider unless a particular shipping method has been agreed. The statutory provisions govern the passing of risk.
8. Changes and cancellations
After conclusion of the contract, the customer has no contractual right to cancel or change the order at will.
Requests for changes or cancellations require CoverSchutz's express consent.
If CoverSchutz agrees to a change or cancellation, the customer bears the resulting costs and the order-related costs already incurred. These include, in particular, costs for procuring materials, design, production preparation, third-party services and production work already started or completed.
Mandatory statutory rights of withdrawal, termination and other rights remain unaffected.
9. Retention of title
The delivered goods remain the property of CoverSchutz until the purchase price owed for them has been paid in full. The customer must treat goods subject to retention of title with care until ownership passes. CoverSchutz must be notified immediately of any attachment, seizure or other access by third parties.
10. Defects and subsequent performance
The statutory provisions apply to material defects and defects in title unless otherwise validly agreed in these GTC.
The customer must give CoverSchutz an opportunity to inspect an alleged defect and to provide subsequent performance within a reasonable period. CoverSchutz may inspect the disputed item itself or through a commissioned production partner.
The type and scope of subsequent performance are governed by statutory provisions. In particular, CoverSchutz may refuse the type of subsequent performance chosen by the customer under the statutory conditions if it is possible only at disproportionate cost.
Claims for defects do not arise, in particular, insofar as an impairment is caused by incorrect or incomplete dimensions, drawings, CAD data or other customer specifications that CoverSchutz implemented in accordance with the contract and whose error CoverSchutz neither identified nor should have identified.
The same applies, insofar as CoverSchutz is not responsible, to damage caused by improper use, failure to observe communicated operating conditions, excessive strain or ordinary wear.
If the contract is a commercial transaction for both parties, the statutory duties of inspection and notification under Section 377 of the German Commercial Code (HGB) apply additionally.
11. Limitation period for defect claims
To the extent permitted by law, the limitation period for defect claims is one year from delivery.
This shortening does not apply, in particular, to claims arising from intentional or grossly negligent conduct, injury to life, body or health, fraudulent concealment of a defect, assumption of a guarantee or cases in which a longer limitation period is mandatory by law.
12. Liability
CoverSchutz has unlimited liability for intent and gross negligence, for culpable injury to life, body or health, and in mandatory statutory cases, particularly under the German Product Liability Act.
In the event of a slightly negligent breach of material contractual obligations, liability is limited to damage typical of the contract and foreseeable when the contract was concluded. Material contractual obligations are those whose fulfilment makes proper performance of the contract possible in the first place and on whose fulfilment the contracting party may regularly rely.
Otherwise, liability for damage caused by slight negligence is excluded to the extent permitted by law. These limitations of liability apply correspondingly for the benefit of CoverSchutz's legal representatives and vicarious agents.
13. Drawings, CAD data and other documents
Drawings, drafts, designs and other documents prepared by CoverSchutz may not, insofar as relevant rights exist, be used beyond the initiation and performance of the contract or passed on to third parties without CoverSchutz's consent.
If the customer provides CoverSchutz with drawings, CAD data, trademarks, logos or other protected content, the customer is responsible for possessing the rights required for their contractual use.
14. Applicable law and place of jurisdiction
The law of the Federal Republic of Germany applies, excluding the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG), insofar as that exclusion can be validly agreed.
If the customer is a merchant, legal entity under public law or special fund under public law, CoverSchutz's registered place of business is the place of jurisdiction to the extent permitted by law. CoverSchutz remains entitled to sue the customer at the customer's general place of jurisdiction. Otherwise, the statutory places of jurisdiction apply.
If any provision of these GTC is or becomes invalid, the remaining provisions are unaffected; the statutory provisions take the place of the invalid provision.